Rauchverbot mit Grundgesetz unvereinbar

Dieses Thema im Forum "Fun / Off Topic / SmallTalk" wurde erstellt von Anonymous, 30. Juli 2008.

  1. #1 Anonymous, 30. Juli 2008
    Anonymous

    Anonymous Guest

    Die geltenden Rauchverbote in kleinen Kneipen verstoßen in den meisten Bundesländern gegen das Grundgesetz. Das Bundesverfassungsgericht hat am Mittwoch die in Berlin und Baden-Württemberg geltenden Regelungen für Einraumkneipen für verfassungswidrig erklärt.

    weiter: RP-online
     
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  3. #2 Anonymous, 30. Juli 2008
    Anonymous

    Anonymous Guest

    Ja, das ist wieder so eine typisch deutsche Rechtssache: keine Regel (Gesetz) ohne 1.000 Ausnahmen.

    Das Rauchverbot in den Einraumkneipen (und nur da) ist deshalb verfassungswidrig, weil diese keinen Raucherraum einrichten können, der in den größeren Kneipen eine Ausnahme vom allgemeinen Rauchverbot darstellen.

    Ein allgemeines Rauchverbot, wie in Bayern, ist zulässig und wird m.M. jetzt überall kommen.
     
  4. #3 Kaeptnfiat, 1. August 2008
    Kaeptnfiat

    Kaeptnfiat Mitglied

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    Eben, genau hinhoeren!
    Nicht das Rauchverbot verstoesst gegen die Verfassung, sondern die Ungleichbehandlung durch die Ausnahmen dazu. Wer Bloedsinn saet, wird noch groesseren ernten ...

    Und wieso haben die in ganz Rest-Europa keine Probleme damit?

    Obwohl ich die Raucher mittlerweile beneide:
    - Jede Menge neue Leute vor der Kneipe kennenlernen ...
    - Jetzt kann ich als Nichtraucher nicht mehr in den Biergarten und oeffentliche Feste, weil mich da alle zuqualmen.

    Schoenes Wochenende fuer alle,

    Thomas
     
  5. ll2ll

    ll2ll Mitglied

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    Coffeeshops und das Antitabakgesetz :lol:
     
  6. #5 Anonymous, 1. August 2008
    Anonymous

    Anonymous Guest

    here in Spain we had been 3 years with the prohibition to smoke in the pub and the work,but it is not either that the law is respected.

    it is unjust that after ´´ofrecerte´´ a cigarette in the mouth, later says to you that you cannot smoke :no:
     
  7. #6 Kaeptnfiat, 4. August 2008
    Kaeptnfiat

    Kaeptnfiat Mitglied

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    Wo ist das Problem, muss man das Zeug eben pur rauchen ;-)
     
  8. ll2ll

    ll2ll Mitglied

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    Hust.. :zwinkernani:
     
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  10. Ernie

    Ernie Mitglied

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  11. ll2ll

    ll2ll Mitglied

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Rauchverbot mit Grundgesetz unvereinbar